International Telecommunication Union (ITU)

Internationale Fernmeldeunion (Sonderorganisation der Vereinten Nationen)

Die ITU hat sich seit Mitte der 90er Jahre um ein Mandat für Internet Governance bemüht und ist dabei in einen Konflikt mit ICANN geraten.

Auf der ITU-Vollversammlung 1998 lehnten die ITU-Mitgliedsstaaten die Ratifikation des Memorandum of Understanding (MoU) zum Domain Name System (IAHC new gTLD MOU) ab und gaben grünes Licht zu Gründung von ICANN. Dennoch hat die ITU seither immer wieder versucht, Zuständigkeiten für Domainnamen und IP Adressen zu erhalten.

Die alle vier Jahre von den ITU-Vollversammlungen fortgeschriebenen Resolutionen 101, 102 und 133, die sich mit Internet-Governance-Aspekten befassen, sind regelmäßig Gegenstand von politischen Kontroversen. Bislang hat die ITU aber keine Kompetenzen für das DNS zugewiesen bekommen.

2012 führte dieser Konflikt zu einer Spaltung der ITU. Bei der ITU World Conference on International Telecommunication (WCIT) lehnte die Hälfte der ITU-Mitgliedstaaten die Unterzeichnung der neuen „International Telecommunication Regulation (ITR)“ ab, weil sie darin einen Türöffner einer ITU-Zuständigkeit für das Internet sahen. Im Unterschied zu seinen Vorgängern Yoshiro Utsumi (1998 – 2006) und Hammadou Toure (2006 – 2014) hat sich der bei der ITU-Vollversammlung in Busan (2014) gewählte ITU-Generalsekretär Houlin Zhao um eine Entspannung zu ICANN bemüht.

Dennoch gibt es in den verschiedenen ITU-Gremien immer wieder Forderungen von einzelnen ITU-Mitgliedern (insbesondere Russland und Saudi-Arabien), der ITU Zuständigkeiten für Internet Governance zu übertragen. Die wichtigsten Untergremien der ITU-Vollversammlung sind

 ITU Council

Der ITU Council tagt einmal jährlich und ist das höchste Gremium zwischen den alle vier Jahre stattfindenden ITU-Vollversammlungen. Zwei Arbeitsgruppen des Council beschäftigen sich speziell mit Internet Governance (WG on WSIS & WG Internet Related Public Policies);

Die World Telecommunication Standardisation Assembly (WTSA)

Die WTSA tagt alle vier Jahre. Sie beaufsichtigt die sogenannten Study Groups des ITU-Standardisierungssektors (ITU-T). Es gibt mometan elf aktive ITU-T Study Groups, u.a. zu Future Networks and Cloud, Security, Broadband, Multimedia und Policy&Economy Issues. 2016 wurde die ITU-T Study Group 20 gegründet, die sich mit Standards zum Internet der Dinge beschäftigt;

Die World Telecommunication Development Conference (WTDC)

Die WTDC tagt alle vier Jahre und nimmt Empfehlungen an zur Entwicklung der Telekommunikations-Infrastruktur. Bei der WTDC 2017 wurde versucht, über die WTDC der ITU ein erweitertes Mandat zum Thema Cybersicherheit zu geben;

ITU WSIS Forum

Das seit 2010 jährlich stattfindende ITU WSIS Forum hat das Mandat, die Fortschritte bei der Erfüllung der WSIS-Aktionslinien zu diskutieren. In den letzten Jahren gingen die Themen des Forums aber weit über die WSIS-Aktionslinien hinaus und duplizierten die Diskussion beim IGF.

Mehr lesen unter https://www.itu.int

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