Q2/2019 - UNIDIR

Auf seiner Jahreskonferenz diskutiert das UN-Institut zur Abrüstungsforschung (UNIDIR) am 6. Juni 2019 in New York Aspekte der Verhandlungsvorbereitung der beiden neuen UN-Cybersicherheitsgruppen OEWG und UN GGE. Eröffnet wurde die eintägige Konferenz von der hochrangigen UN-Repräsentantin für Abrüstungsfragen, Izumi Nakamitsu. In ihrer Rede verwies sie darauf, dass die neuen Arbeitsgruppen nicht bei Null anfangen müssen, sondern auf den Ergebnissen der bereits seit 2004 laufenden Verhandlungen aufbauen können, insbesondere zu den Themen Verhaltensnormen für Staaten im Cyberspace und vertrauensbildende Maßnahmen. Nakamitsu sprach sich für eine enge Koordinierung der Arbeit zwischen den beiden Gruppen aus, um Überschneidungen zu vermeiden. Nach ihrer Vorstellung sollte sich die OEWG vor allem auf vertrauensbildende Maßnahmen konzentrieren. Man sollte auch schon im Blick haben, dass das Mandat der UN GGE 2021 ausläuft, das Thema aber für die 2020-er Jahre relevant bleibe. Nakamitsu unterstützte die für den UN-Betrieb in New York als innovativ geltende Einbeziehung von nicht-staatlichen Stakeholdern in die kommenden Verhandlungen und begrüßte ausdrücklich Initiativen der Wirtschaft wie den „Microsofts Tech Accord“ oder die „Siemens Charter of Trust“. 90 Prozent der Cybersicherheitsvorfälle würden auf Schwachstellen bei Hard- und Software zurückzuführen sein. Regierungen könnten also Cybersicherheitsprobleme nicht ohne Experten lösen. Der Multistakeholder-Ansatz dürfe nicht nur ein Lippenbekenntnis sein, sondern müsste mit Leben erfüllt werden. “Multistakeholder approach” should not just be a catchphrase. We need the public and private sector, together with civil society and academia, to work earnestly and collaboratively towards our mutual goal of cyber stability^[1].