Q2/2019 - NATO

London, 23. Mai 2019 - Cyber Defence Pledge Conference

Am 23. Mai 2019 fand in London die zweite NATO Cyber Defence Pledge Konferenz statt. Die von der NATO veranstaltete Konferenzserie soll vor allem das Bewusstsein für die neuen Gefahren eines „Cyberkrieges“ schärfen und den NATO-Staaten helfen, ihre nationale Strategie zur Cyberverteidigung zu optimieren. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte in London, dass „Cyber“ jetzt eine der Prioritäten der NATO-Allianz ist. Die NATO-Staaten müssten erkennen, welches Gefahrenpotenzial von Cyberattacken ausgeht und wie notwendig es ist, in eine erweiterte Cyberverteidigung zu investieren. Die neue Cyber-Dimension hätte die „Natur des Krieges“ verändert und gehe mit unkalkulierbaren Gefahren einher.

Eine der Fragen war, wie man im Cyberspace eine wirkungsvolle Abschreckungsstrategie entwickeln kann. Stoltenberg machte klar, dass potenzielle Angreifer wissen müssten, dass sich die NATO bei einem entsprechenden Cyberangriff in ihrer Reaktion nicht auf „Cyber“ beschränken, sondern auf das breite Spektrum der Möglichkeiten der NATO zurückgreifen würde.  Eine solche „asymmetrische Reaktion“ würde damit auch die Anwendung traditioneller Waffensystemen einschließen. Stoltenberg verwies auf den Beschluss der NATO, das auch Cyberangriffe als ein „Artikel-5-Fall“ betrachtet werden könnten. Artikel 5 des NATO-Vertrages enthält die Beistandspflicht, demzufolge ein Angriff auf ein NATO-Land als ein Angriff auf alle NATO-Länder angesehen wird. Beim international strittigen Thema der Zuordnung von Cyberangriffen (Attribution) verwies Stoltenberg auf Fortschritte, die u.a. beim Nachweis der russischen Cyberangriffe auf die Organisation zum Verbot chemischer Waffen in Den Haag sowie im Kampf gegen ISIS im Nahen Osten unter Beweis gestellt worden wären.

Stoltenberg verwies auf die Notwendigkeit, spezialisiertes Personal für die entsprechenden Cyberaktivitäten der NATO zu rekrutieren und warb für eine enge Kooperation mit der Privatwirtschaft. Stoltenberg setzte sich mit Blick auf die im September 2019 in New York bei der UNO beginnenden Cybersicherheitsverhandlungen für einen „normen-basierten, berechenbaren und sicheren Cyberspace“ ein.

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