Q1/2019 - BRICS

Am Januar 2019 hat Brasilien die BRICS-Präsidentschaft übernommen. Bis Ende März 2019 gibt es jedoch noch keinen klaren Plan, wie Brasilien diese Präsidentschaft gestalten will. Durch die Präsidenten-Wahl 2018 in Brasilien sind erhebliche Irritationen entstanden, wie der BRICS-Verbund aus fünf Staaten sich weiterhin auf gemeinsame Projekte und Politiken einigen kann. Jair Bolsonaro, der neue brasilianische Präsident, hat eine sehr kritische Haltung gegenüber China und Russland. Insofern ist es ungewiss, inwiefern die gemeinsamen Vorhaben der mittlerweile rund 50 BRICS-Arbeitsgruppen, darunter auch die zu Cybersicherheit und Digitalem Handel, 2019 umgesetzt werden sollen. 2020 geht die rotierende BRICS-Präsidentschaft wieder auf Russland über.

Am 28. Februar 2019 haben sich die Außenminister von China, Russland und Indien im chinesischen Wuzhen getroffen und eine vertiefte trilaterale Zusammenarbeit vereinbart. In der Abschlusserklärung gibt es zwar einen Verweis darauf, dass die drei Ländern weiterhin BRICS unterstützen, es drängt sich aber der Eindruck auf, dass die neue trilaterale Gruppe – die jetzt unter dem Kürzel „RIC“ (Russland, Indien, China) firmiert – die unter BRICS angefangenen Projekte ohne Südafrika und Brasilien fortsetzen könnte.

Eng verbunden mit BRICS ist die bereits 1998 gegründete Shanghai Cooperation Organization (SCO). Die SCO hat jetzt acht Mitglieder – China, Russland, Indien, Pakistan, Usbekistan, Tadschikistan, Kirgisistan, Kasachstan – sowie etwa 20 Beobachter und sogenannte Dialogpartner (u.a. Israel, Türkei, Iran, Ägypten, Syrien, Ukraine, Armenien, Azerbaidschan, Sri Lanka, Nepal).

Die SCO hat sich in den vergangenen Jahren regelmäßig mit dem Thema Cybersicherheit beschäftigt und arbeitet an einem eigenen multilateralen Vertrag gegen Cyberkriminalität.

Am 1. Januar 2019 wurde Vladimir Norov, ehemaliger usbekischer Außenminister, zum neuen SCO-Generalsekretär gewählt. Norov war in den 2000er Jahren Botschafter Usbekistans in Deutschland. Eine der ersten Amtshandlungen von Norov war ein Treffen mit dem Generalsekretär von Interpol, Jürgen Stock. Dabei ging es auch um eine Zusammenarbeit zur Stärkung von Cybersicherheit und der Bekämpfung der Cyberkriminalität im sogenannten Darknet.

Das nächste SCO-Gipfeltreffen findet am 14. und 15. Juni 2019 in der kirgisischen Hauptstadt Bischkek statt.