Q1/2019 - G7

Am Januar 2019 hat Frankreich die Präsidentschaft der G7 übernommen. Das Generalthema der französischen G7-Präsidentschaft ist „Fighting Inequality“. Die dieser Überschrift zugeordneten fünf Schwerpunkte enthalten auch die Themen Digitale Wirtschaft und Künstliche Intelligenz^[1].

Die französische Regierung hat angekündigt, dass sie mehr als je zuvor nichtstaatliche Akteure in die Ausarbeitung der Dokumente der einzelnen Ministertagungen sowie dem Gipfeltreffen einbeziehen will. Frankreich will daher das generelle Format des G7-Prozesses ändern. Inspiriert vom G20-Prozess, plant die französische G7-Präsidentschaft die Abhaltung von G7-Tagungen auch für nichtstaatliche Stakeholdergruppen. Insgesamt sind sieben solcher Tagungen vorgesehen für Jugend (Youth 7), Frauen (Women 7), Zivilgesellschaftliche Organisationen (C7), Gewerkschaften (Labour 7), Wirtschaft (Business 7), Forschung (Think Tanks 7) und Wissenschaft (Science 7).

Auf der Regierungsebene sind acht Ministertagungen geplant. Eine gesonderte Tagung der sogenannten „Digitalminister“ (wie z.B. unter der italienischen G7-Präsidentschaft 2017 in Turin) ist nicht im Programm. Die französische Regierung sieht die Internet-Themen als ein Querschnittsproblem, das auf die Tagesordnung aller Ministerkonferenzen gehört. Die Treffen der Außen- und Innenminister finden am 5. und 6. April 2019 und die der Minister für Bildung und Entwicklung am 4. und 5. Juli statt. Das G7-Gipfeltreffen ist für den Zeitraum vom 24. bis zum 26. August 2019 angesetzt. Es findet in Biarritz statt.