Q1/2019 - Internet Governance Forum (IGF)

An der ersten Konsultationsrunde zur Vorbereitung des 14. IGF im November 2019 in Berlin nahmen 75 Vertreter aller Stakeholdergruppen teil. Mehr als 100 Teilnehmer verfolgten das dreitägige Treffen in Genf online.

Das MAG zog eine insgesamt positive Bilanz des 13. IGF vom November 2018 in Paris. Das MAG begrüßte, dass das Pariser IGF mehr denn je konkrete Ergebnisse erbracht habe wie die „Paris Messages“ und Empfehlungen aus den rund 100 Workshops und anderen Sessions. Das IGF hätte durch die Präsenz von UN-Generalsekretär António Guterres und Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron an politischer Bedeutsamkeit gewonnen. Um die Rolle des IGF als die zentrale Diskussionsplattform zu Internet Governance weiter zu profilieren, wurde vorgeschlagen, eine stärkere Vernetzungsstrategie mit anderen Organisationen des Internet Governance Ecosystem zu entwickeln. Angeführt wurden u.a. UN-Organisationen wie UNESCO, UNDP, ITU, das Science Technology and Innovation Forum (STIF), das Davoser Weltwirtschaftsforum, IETF, IEEE und andere. Vorgeschlagen wurde auch, die Position eines „Internet-Sonderberaters für den UN-Generalsekretär“ wieder zu besetzen. Diese Position hatte von 2003 bis 2010 der indische Diplomat Nitin Desai inne. Nach Desais Emeritierung wurde die Position nicht neu besetzt. Positiv bewertet wurde auch die sogenannte „Intersessional Arbeit“ der IGF-Dynamic Coalitions (DC), der IGF-Best Practice Fora (BPFs) und der NRI-Plattform (National and Regional IGFs). Kritisch wurde u.a. eine Überfüllung des Programms und unnötige Duplikationen von Themen bewertet. Nicht zufrieden ist das MAG auch mit dem Engagement von Regierungen und großen Internetunternehmen.^[1]

Das MAG evaluierte den „Call for Issues“ für das Berliner IGF. Insgesamt sind 350 Vorschläge eingetroffen. An der Spitze der Vorschläge standen die Themen Cybersicherheit, Vertrauen und Schutz der Privatsphäre (67 Vorschläge), Weiterentwicklung des Internet Governance Ecosystems (61 Vorschläge), Entwicklung neuer Technologie, einschließlich künstlicher Intelligenz (57 Vorschläge) und Digitale Inklusion und Zugang zum Internet (45 Vorschläge). Die Mehrheit der Vorschläge kam aus der Zivilgesellschaft (140 Vorschläge). Regierungen hatten nur 19 Vorschläge gemacht. Die größte Zahl der Vorschläge kam aus der asiatisch-pazifischen Region (113), dicht gefolgt von der Region Westeuropa/Nordamerika (111 Vorschläge). Aus Afrika kamen 40 Vorschläge.

Das MAG verabschiedete einen Fahrplan zur Vorbereitung des 14. IGF in Berlin im November 2018. Der Aufruf zur Einreichung von Vorschlägen für Workshops, Open Fora, DC-Meetings und Day Zero Events ist offen bis zum 12. April 2019. Das nächste MAG Meeting wird in Kombination mit „Open Consultation“ vom 9. bis 11. April 2019 in Genf stattfinden. Ein drittes MAG Meeting wird es im Juni 2019 in Berlin geben, im Anschluss an die „Internet & Jurisdiction“-Konferenz, die vom 3. - 4. Juni 2019 gleichfalls in Berlin stattfindet.^[2]