Q1/2020 - Afrikanische Union
10. Gemeinsame Sitzung der Afrikanischen Kommission und der Europäischen Kommission (C2C), Addis Abeba, 27. Februar 2020
Die 10. gemeinsame Sitzung der Afrikanischen und der Europäischen Kommission (AUC-EC Commission-to-Commission/C2C) fand am 27. Februar 2020 in Addis Abeba unter dem Vorsitz der beiden KommissionspräsidentInnen Moussa Faki Mahamat und Ursula von der Leyen statt. Bei den eintägigen Konsultationen kamen auch Fragen der Cybersicherheit und der Digitalwirtschaft zur Sprache. Beide Seiten vereinbarten eine afrikanisch-europäische „Digitale Partnerschaft“. Eine „AU-EU Digital Economy Task Force“ soll die digitale Transformation Afrikas fördern und helfen, die nachhaltigen Entwicklungsziele der UN (SDGs) bis zum Jahr 2030 zu erreichen. Im Einzelnen sind fünf Bereiche benannt:
- Unterstützung der Entwicklung digitaler Infrastrukturen;
- Aufbau eines sicheren und einheitlichen digitalen Markts für Afrika bis zum Jahr 2030;
- Entwicklung von nationalen Internet-Politiken und -Regulierungen;
- Entwicklung von digitalen Fähigkeiten durch Ausbildungsprogramme;
- Förderung von digitaler Innovation und Unternehmergeist[1].
Beide Seiten vereinbarten auch eine engere Zusammenarbeit im Kampf gegen Cyberkriminalität und Maßnahmen zur Stärkung von Sicherheit und Vertrauen im Cyberspace sowie zum Datenschutz[2]. Die Afrikanischen Union hat bereits 2014 eine „African Union Convention on Cyber Security and Personal Data Protection“ verabschiedet[3]. Die Konvention ist bislang jedoch nur von fünf der 55 AU-Mitgliedsstaaten ratifiziert worden. Die Konvention kann erst nach Hinterlegung der 15. Ratifikationsurkunde in Kraft treten. Die Afrikanische Union hatte am 11. Dezember 2019 eine neue Expertengruppe für Cybersicherheit gebildet. Die erste Sitzung dieser Arbeitsgruppe war für Ende März 2020 geplant, ist aber wegen der Corona-Krise auf unbestimmte Zeit verschoben worden.