Q1/2020 - Internet Governance Forum, Kattowitz; 2. - 6. November 2020

Die Vorbereitungen für das 15. UN Internet Governance Forum (IGF) in Kattowitz (2. - 6. November 2020), haben mit einem MAG-Meeting in Genf am 15. und 16. Januar 2020 begonnen. Auf der Basis eines „Synthesis Papers“^[1] wurde zunächst eine grundlegend positive Bilanz des Berliner IGF gezogen. Das Berliner IGF sei mehr als seine Vorgänger „output“-orientiert gewesen. Neben den „IGF Messages from Berlin“ beträfe das u.a. die SME-Charta und den „Jimmy Schulz Call“ der Parlamentarier. Durch die Reden von UN-Generalsekretär António Guterres und Bundeskanzlerin Merkel hätte das IGF politische Sichtbarkeit gewonnen. Das Synthesis Paper macht zwölf konkrete inhaltliche und prozedurale Vorschläge für das IGF in Kattowitz.  

Vorgeschlagen wurde, die drei inhaltlichen Schwerpunktthemen des Berliner IGF (Data, Inclusion and Trust), auch als Schwerpunkte für Kattowitz beizubehalten. Ergänzend könnte noch Nachhaltigkeit (Sustainability) hinzugefügt werden. Diese Themenstellung würde ermöglichen, mehr Kontinuität und Tiefe mit den IGF-Diskussionen zu erzielen. Diese sollten auch enger verbunden werden sowohl mit dem Follow-up des UN High Level Panels on Digital Cooperation und der vom UN-Generalsekretär vorgeschlagenen „Roadmap on Digital Cooperation“ als auch mit internationalen Internet-Verhandlungen außerhalb des IGFs, z.B. im UN-System oder innerhalb der G20. Als mögliche Unterthemen wurden genannt:

• Digital Transformation
• Digital Skills
• Digital Economy
• Trust and Security
• Human Rights and Ethics
• New and Emerging Technologies
• Digitalization and Climate Change
• Environmental Impact of the ICTs.  

Prozedural wurde vorgeschlagen, das Programm zu straffen, übersichtlicher zu machen und mehr „Highlights“ anzubieten. So sollte pro Tag nur eine Plenarsitzung (ohne parallele Workshops) stattfinden und die Zahl der Speaker pro Panel sollte reduziert werden, um mehr Raum für interaktive Diskussionen zu schaffen. Es sollte zur Regel werden, dass der Regierungschef des Gastgeberlandes und der UN-Generalsekretär das IGF eröffnen. Die Rede des UN-Generalsekretärs sollte dabei als eine Art jährliche „State of the Internet/State of Digital Cooperation Speech“ (wie in den Parlamenten der USA oder Russlands) konzipiert werden. Das in Berlin erstmalig stattgefundene Treffen der Parlamentarier und das vom Gastgeberland organisierte „High Level Panel“ sollten zu ständigen Einrichtungen werden. Die Bildung einer „Troika“ aus Gastgeberland, vorherigem und nachfolgendem Gastgeberland könnte helfen, die Organisation des IGF zu verbessern. Vorgeschlagen wurden auch Verbesserungen der Arbeit der Dynamic Coalitions, der Best Practice Fora und der nationalen, regionalen und Jugend-IGFs (NRIs).  

Durch die Corona-Krise wurde auch der Zeitplan für die weitere Vorbereitung des 15.  IGF neu gesteckt. Die Deadline für den „Call for Proposals“ für Workshops, Open Fora, Day 0 Pre-Events, IGF Village Booths, Sessions für Dynamic Coalitions und NRIs wurde auf den 22. April 2020 verschoben.  Ein virtuelles IGF 2020 Outreach Webinar ist für den 6. April 2020 geplant. Das 2. MAG-Meeting, in Verbindung mit den nächsten Open Consultations wird vom 16. bis zum 18. Juni 2020 online stattfinden^[2].