Q1/2021 - Facebook Oversight Board
Entscheidungen des Oversight Board, 28. Januar 2021
Das von Facebook geschaffene sogenannte „Oversight Board“ hat seine Arbeit aufgenommen und am 28. Januar 2021 seine ersten Entscheidungen in sechs aus dem Jahr 2020 stammenden Fällen vorgetragen. In einem Fall wurde die Entscheidung von Facebook, den Text zu entfernen, bestätigt. In den anderen fünf Fällen wurde Facebooks Entscheidung zurückgewiesen. Generell ist Facebook verpflichtet, die Entscheidungen des „Oversight Board“ zu erfüllen[1].
Im 1. Quartal 2021 hat sich das „Oversight Board“ mit fünf weiteren Fällen beschäftigt. Darunter ist die Entfernung von Posts auf Facebook und Instagram des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump nach dem Sturm von Randalierern auf das Kapitol in Washington vom 8. Januar 2021. Weitere neue Fälle betreffen u.a. die Entfernung von extremistischen Inhalten im Zusammenhang mit dem indischen Premierminister Modi und der Sikh Community, der Verhaftung des russischen Oppositionellen Nawalny und der Isolation des Kurdenführers Öcalan. Ein Fall betrifft einen rassistischen Post in Holland, der sich auf den sogenannten „Zwarte Piet“ (Schwarzer Peter) bezieht. Das amerikanische Journal „Lawfare“ hat eine Online-Datenbank geschaffen, in der die einzelnen Fälle verfolgt und dokumentiert werden[2].
Mittlerweile mehren sich Zweifel, ob das von Facebook vorgeschlagene Verfahren über das „Oversight Board“ nachhaltig sein kann. Ende des 1. Quartals lagen bereits Beschwerden in 200.000 Fällen vor[3].