Q2/2020 - 15. Internet Governance Forum (IGF), Katowice
MAG-Meeting und offene Konsultationen, 15. – 19. Juni 2020, virtuelles Meeting
Die Vorbereitungen für das 15. UN Internet Governance Forum (IGF), geplant für Katowice (02. – 06. November 2020), wurden mit der nächsten Runde von offenen Konsultationen und einem zweiten virtuellen MAG-Meeting vom 15. bis zum 20. Juni 2020 fortgesetzt[1].
Die polnische Regierung hatte bereits am 14. Juni 2020 mitgeteilt, dass das IGF in Katowice nur als ein virtuelles Meeting stattfinden kann. Auch die offenen Konsultationen und das formale MAG Meeting faden als virtuelle Treffen statt.
Das MAG-Meeting fand eine Woche nach der Präsentation der UN-Roadmap zur digitalen Zusammenarbeit durch UN-Generalsekretär António Guterres statt. In der Roadmap wird u.a. eine Reform des IGF (IGF+) vorgeschlagen. In einer Botschaft an das MAG-Meeting forderte der für UNDESA zuständige UN-Untergeneralsekretär Liu Zhenmin das MAG auf, seine Reformbemühungen entsprechend der Vorschläge der Roadmap zu verstärken. Das beträfe insbesondere die sogenannte Interessional-Arbeit. Gestärkt werden müssten das Regierungs- und Parlamentarier-Segment des IGF sowie die Inputs der NRIs (National and Regional IGFs). Das IGF 2020 markiere die Halbzeit des 2015 um zehn Jahre verlängerten Mandats des IGF, das 2025 endet. Notwendig sei eine kritische Reflektion über die „Lessons Learned“ der letzten Jahre[2].
Die im November 2019 gewählte MAG-Vorsitzende, Anriette Esterhuysen, hat im Mai 2020 eine Arbeitsgruppe gebildet, die sich mit der Stärkung des IGF und dessen zukünftigen strategischen Ausrichtung beschäftigen soll (MAG-Chair Working Group on IGF Strengthening and Strategy/WG-SS)[3].
Das MAG verständigte sich auf die Eckpunkte des Programms für November 2020. Es wird sieben Plenarsitzungen geben: Vier zu den inhaltlichen Schwerpunkten des IGF (Data Governance, Umwelt und Nachhaltigkeit, Inklusion und Entwicklung, Sicherheit und Vertrauen). In einer weiteren Plenarsitzung wird die UN-Roadmap zur Digitalen Zusammenarbeit diskutiert. Zwei weitere Sitzungen werden von den NRIs bzw. den Dynamic Coalitions (DCs) zur Rolle des Internet und der Gestaltung der digitalen Umwelt in Zeiten von Krisen wie Covid-19 vorbereitet.
Am 14. Juli 2020 soll bei einem weiteren virtuellen MAG-Meeting das IGF-Programm weiter präzisiert werden. Bei einer Aufhebung der Reisebeschränkungen steht Katowice als Gastgeber eines physischen Treffens für das 16. IGF im November 2021 bereit. Für die Jahre 2022 und 2023 wurden Japan und Äthiopien als Gastgeber ausgewählt.