Q2/2020 - Welthandelsorganisation (WTO)
Die auf 2021 verschobene WTO-Ministerkonferenz hat auch den Zeitplan für die Verhandlungen zu einem neuen Abkommen über den elektronischen Geschäftsverkehr und digitalen Handel verändert. Das seit 1998 mehrfach verlängerte Moratorium für Zölle auf grenzüberschreitende digitale Dienste sollte im Juni 2020 auslaufen und durch einen neuen Vertrag ersetzt werden. Die Pandemie hat jedoch nach Ansicht der WTO die Dringlichkeit einer WTO-Regelung für eCommerce eher vergrößert. In einem Informationspapier unter dem Titel „E-Commerce, Trade and the Covid-19 Pandemic“ stellt die WTO fest, dass der globale Lockdown zu einem enormen Anstieg von grenzüberschreitenden digitalen Dienstleistungen geführt hat. Einige Diensteanbieter hätten binnen eines Monats Zuwachsrasten von bis zu 70 Prozent zu verzeichnen. Das WTO-Papier argumentiert, dass die Zuwachsraten der besonderen Situation im Zusammenhang mit dem Virus geschuldet seien, dass aber insgesamt die mittel- und langfristigen Folgen der Pandemie zu einer erheblichen Ausweitung der internationalen Geschäftstätigkeit im Bereich des elektronischen Handels führen wird. Hier kündige sich eine nachhaltige Entwicklung an, die auch zu einer Neubewertung des Verhandlungsansatzes zu eCommerce und digitalem Handel im Rahmen der WTO führen könnte[1].