Q2/2020 - WIPO
Konsultationsprozess zu Geistigem Eigentum und künstlicher Intelligenz, Genf, 14. Februar 2020
Der WIPO-Konsultationsprozess zum Thema Geistiges Eigentum und künstliche Intelligenz (Draft Issues Paper on IP Policy and AI) ist durch die Pandemie ins Stocken geraten. Am 21. Mai 2020 hat die WIPO eine revidierte Fassung ihres „Issues Paper on Intellectual Property Policy and Artificial Intelligence“ veröffentlicht[1]. Das neue Papier nimmt die über 200 bereits eingegangenen Stellungnahmen zur ersten Fassung auf und macht Vorschläge für insgesamt neun Bereiche, die in das Mandat der WIPO fallen: Definitionen, Patente, Copyright, Data, Design, Trademarks, Trade Secrets, Capacity Building und Accountability. Ab 7. Juli 2020 soll das neue Issues Paper in einer Serie von virtuellen Konsultationen diskutiert werden[2].
Am 8. Mai 2020 wurde Daren Tang aus Singapur zum neuen WIPO-Generaldirektor gewählt. Tang war bislang Direktor des „Singapore Intellectual Property Office“. Der 48-jährige Jurist ist Absolvent der Harvard Business School und des Law Centers der Georgetown University. Er tritt am 1. Oktober 2020 die Nachfolge von Francis Gurry an. Gurry, ein australischer Jurist, war 2008 zum WIPO-Generaldirektor gewählt worden. Zuvor war Gurry aktiv an der globalen Internet-Governance-Diskussion beteiligt. So hat er maßgeblich an der Entwicklung von ICANNs UDRP mitgewirkt.