Q2/2021 - Internet Governance Forum, Kattowitz

MAG Open Consultations, 20. – 30. Juni 2021

  • Die zweite 2021er Runde der „IGF Open Consultations“ fand als virtuelles Meeting in Form von drei Sessions zwischen dem 20. und dem 30. Juni 2021 statt. Auf der Tagesordnung stand der Programmentwurf für das 16. IGF in Kattowitz (2. – 6. Dezember 2021). Das MAG einigte sich auf ein Programm mit über 100 Workshops. Thematisch gruppieren sich die Workshops und Plenaries um zwei sogenannte „Focus Areas“ (Economic and social inclusion and human rights & Universal access and meaningful connectivity) sowie vier „Emerging and Cross-Cutting Issue Areas“ (Emerging regulation: market structure, content, data and consumer/users rights regulation, Environmental sustainability and climate change, Inclusive Internet-Governance-Ecosystems and digital cooperation, Trust, security, stability). [1]

UNDESA-Briefing zum „Multistakeholder High-Level Body“(MHLB), 14. Juni 2021

  • Am 14. Juni 2021 fand ein virtuelles Briefing zu den verschiedenen Vorschlägen zur Schaffung eines „Multistakeholder High-Level Bodies“ (MHLB) für ein IGF+ statt. Die Schaffung eines solchen neuen Gremiums war in Paragraph 93a der „Roadmap for Digital Cooperation“ von UN-Generalsekretär António Guterres vorgeschlagen worden. Der MHLB soll den UN-Generalsekretär in allen Internetfragen beraten, die Follow-Up-Aktionen der jährlichen IGFs koordinieren und als Brücke zwischen dem Diskussionsforum IGF und Entscheidungsgremien wie zwischenstaatliche Organisationen dienen. Der MHLB soll ein kleines Gremium mit nicht mehr als 20 hochrangigen Mitgliedern sein. Alle Stakeholder sollen gleichberechtigt vertreten sein. Er soll dreimal jährlich tagen, jeweils Back-to-Back mit den IGF-MAG Konsultationen. [2] Die finale Entscheidung über die Bildung eines MHLB liegt in den Händen von UN-Generalsekretär António Guterres. Einen Zeitplan gibt es nicht, es wird aber erwartet, dass die Entscheidung noch vor dem 16. IGF in Kattowitz im Dezember 2021 fällt.

Die Gastgeber für die nächsten Internet-Governance-Fora stehen bereits fest: 2022 wird das 17. IGF in Japan stattfinden. 2023 das 18. IGF in Äthiopien. Das 20. IGF 2025 wurde an Russland vergeben. Die UN sucht noch einen Gastgeber für das 19. IGF im Jahre 2024. Das gegenwärtige Mandat des IGF läuft 2025 aus. Die für 2025 geplanten WSIS Überprüfungskonferenz (WSIS+20) muss entscheiden, ob und wie das IGF über 2025 hinaus fortgeführt werden soll.

Mehr zum Thema
Q2/2021
  1. [1] IGF 2021 Draft Schedule, 30. Juni 2021, in: https://www.intgovforum.org/multilingual/content/igf-2021-schedule
  2. [2] Briefing update: Multistakeholder High-level Body (MHLB), 14. Juni 2021: „Key Functions: Receives MAG reports and promotes the IGF and its outcomes, supports the stakeholder engagement and outreach of IGF processes, supports IGF fundraising efforts, exchanges IGF outcomes from the Forum with other high-level decision-makers and the appropriate policy and decision-making fora and facilitates the feeding of input of these decision-makers and fora to the IGF’s agenda-setting process.“ In: https://www.intgovforum.org/multilingual/content/briefing-update-multistakeholder-high-level-body-mhlb