Q3/2020 - 15. Internet Governance Forum (vIGF 2020)

Bei einem virtuellen MAG Meeting Anfang September wurde das finale Programm für das virtuelle Internet Governance Forum 2020 (vIGF 2020) beschlossen das unter dem Thema “Internet for human resilience and solidarity” steht. Es findet in zwei Phasen statt: Phase 1 – vom 2. bis zum 6. November 2020 – ist reserviert für Aktivitäten des ursprünglich nominierten lokalen Gastgebers (Polen) sowie für „Day Zero Events“. Phase 2 – vom 9. bis zum 17. November 2020 – ist reserviert für das reguläre Programm. Für andere traditionelle Elemente des IGF wie Sitzungen des Best Practice Forums, Dynamic Coalition, Treffen der nationalen und regionalen IGFs (NROs), das IGF-Jugendtreffen, das IGF Village und die IGF Music Night wurden innovative Lösungen gefunden, die allerdings noch den Praxistest bestehen müssen. Ausgebaut wurde das „High Level Leader Track“ mit jetzt sieben Sessions unter dem Titel „Internet Governance in the Age of Uncertainty“. Bei den Sessions sollen diesmal auch Empfehlungen erarbeitet werden (key issues raised, good practices mentioned, recommendations). Das erste virtuelle IGF ist ein Experiment das nach Ansicht des neuen MAG Chairs, Anriette Esterhuysen, jedoch auch neue Möglichkeiten bietet. Eine der Möglichkeiten ist, das Teilnehmer aus dem globalen Süden, die wegen hoher Reisekosten an vielen bisherigen IGFs nicht teilnehmen konnten, jetzt einfacher Zugang zu den IGF-Diskussionen haben, sofern eine funktionierende Infrastruktur vorhanden ist^[1].

Das vIGF 2020 findet vor dem Hintergrund der politischen Diskussionen über neue institutionelle Mechanismen im globalen Internet Governance System statt. Das „High Level Panel on Digital Cooperation“ (HLP), das „Option Paper“ zu den Empfehlungen 5A/B und die von UN-Generalsekretär António Guterres im Juni 2020 vorgelegten „Roadmap on Digital Cooperation“ hatten sich u.a. für einen Ausbau des IGF (IGF+) ausgesprochen. Das IGF-MAG hat daraufhin eine „IGF Strategy and Strengthening Working Group“ gebildet, die vom MAG Chair, Anriette Esterhuysen und Italiens Regierungsvertreterin im MAG, Concettina „Titti“ Cassa, geleitet wird. Der IGF Strategy Group gehören rund 30 Experten aus allen Stakeholdergruppen an. In mehreren Sitzungen in den Monaten August und September 2020 hat die Strategie Gruppe zunächst Vorschläge für eine neue Leitungsstruktur des IGF/MAG erarbeitet und dabei den Vorschlag des UN-Generalsekretärs zur Bildung eines „High Level Body“ (Paragraf 93a) weiterentwickelt. Das am 29. September 2020 an den stellvertretenden UN-Generalsekretär Fabrizo Hochschildt übersandte Arbeitspapier enthält drei Optionen für die Bildung eines neues „Multistakeholder High Level Body“ (MHLB). Hauptaufgabe des MHLB wäre die enge Verzahnung zwischen der IGF-Diskussion und den Internet Governance relevanten Verhandlungsgremien in zwischenstaatlichen Organisationen, z.B. durch die Nominierung von Liaisons und der Einführung eines Prozedere für wechselseitiges Reporting^[2]. Damit folgt die IGF Strategy Group den Empfehlungen des Option Papers.