Q3/2020 - World Wide Web Foundation
Brief an den Präsidenten der 75. UN-Vollversammlung, Volkan Bozkir, 22. September 2020
In einem vom Tim Berners-Lee, Erfinder des World Wide Web und Präsident der Web Stiftung initiierten Brief haben sich rund 100 Persönlichkeiten und Institutionen an den Präsidenten der 75. UN-Vollversammlung, den türkischen Diplomaten Volkan Bozkir, gewandt und gefordert Maßnahmen zu ergreifen die sichern sollen, dass neue digitale Technologien zum Wohle der Menschheit entwickelt und eingesetzt werden[1].
In dem Brief heißt es, dass die UN-Vollversammlung, die das kollektive Gewissen der Weltgemeinschaft repräsentiere, Schritte einleiten müsse, die notwendig sind, dass die „digitale Domain universell, sicher, sinnvoll und vertrauenswürdig ist, damit der soziale und wirtschaftliche Fortschritt für alle gefördert werden kann.“ Die Unterzeichner würdigen die zum 75. Jahrestag der Vereinten Nationen verabschiedeten UN-Deklaration vom 22. September 2020, in der sich zum ersten Mal alle 193 UN-Mitgliedstaaten „zu digitaler Kooperation und zur Gewährleistung eines sicheren und erschwinglichen Zugangs für jedermann zum Internet“ verpflichtet hätten. Sie fordern Bozkir auf, „digitales Vertrauen und Sicherheit“ zu einem Leitmotiv seiner Präsidentschaft zu machen und sich für die Verabschiedung eines „Global Statement on Digital Trust and Security“ einzusetzen, das UN-Generalsekretär António Guterres in seiner „Roadmap on Digital Cooperation“ im Juni 2020 vorgeschlagen hatte. Man erwarte von den Verhandlungen in den beiden UN-Cybersicherheitsgruppe OEWG und UN-GGE konkrete Beiträge, die das Internet als eine “Rules-Based Digital Order“ stärken würde. Sie fordern Bokir auf, dem Versprechen der UN-Deklaration, die UNO zu einer „Plattform für einen Multistakeholder-Dialog“ zu entwickeln, Taten folgen zu lassen und nicht-staatliche Akteure aus der Wirtschaft, der Wissenschaft, der Zivilgesellschaft und der technischen Community in die Diskussion über die Zukunft eines offenen und sicheren Cyberspace adäquat einzubeziehen.
Unterzeichner des Briefes sind u.a. die früheren Präsidenten von Brasilien, Fernando Henrique Cardoso und von Chile, Ricardo Lagos, die ehemaligen Außenminister der USA, Madeleine Albright, Schwedens, Carl Bildt, Estlands, Marina Kaljurand, Bulgariens, Daniel Mitov und Argentiniens, Susana Malcorra, die ehemaligen EU-Kommissare Julian King und Andrus Ansip sowie der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger. Unterzeichnet haben den Brief 75 weitere Institutionen, Unternehmen und zivilgesellschaftliche Organisationen, darunter Microsoft, Siemens, APC, Global Partner Digital, das East-West Institute, die Global Cyber Alliance, der Tech Accord, die Swiss Digital Initiative, das Global Forum on Cyber Expertise, das Kosciuszko Institute und das neu gegründete Genfer Digital Peace Institut.