Q3/2021 - Internet Governance Forum, Kattowitz

MAG Open Consultations, 29. – 30. September 2021

Die dritte Runde der „MAG Open Consultations“ fand als hybrides Meeting vom 29. September bis 1. Oktober 2021 in Genf statt. Das Treffen verabschiedete das Programm für das 16. Internet Governance Forum, das vom 6. bis 10. Dezember 2021 unter dem Titel „Internet United“ in Kattowitz/Polen stattfinden wird. Das IGF wird als hybrides Meeting durchgeführt. Abhängig von der Corona-Situation Anfang Dezember in Polen werden spezielle Regelungen für reale und virtuelle Teilnahmemöglichkeiten bekannt gegeben.

  • Kernpunkte des Programms werden sieben sogenannte „High Level Exchange Sessions“ zu folgenden Themen sein:
    • Global economic recovery – where are we?
    • Cities united: connected, green and inclusive
    • Creating sustainable value and inclusive society – the role of digital platforms
    • How to promote inclusive and diverse innovation, investment opportunities and corporate social responsibility in digital technologies?
    • Building equitable employment conditions and competences for the future of work
    • Investing in digital growth and enabling capacities – transnational and transcontinental synergies
    • Governance models to promote inclusive and diverse business development – what stands in the way?
  • Von den 203 eingereichten Vorschlägen für Workshops wurden insgesamt 83 akzeptiert. [1] Die Workshops verteilen sich thematisch auf zwei sogenannte „Baskets“ :
    • Der „Main Focus Basket“ behandelt die zwei Unterthemen „Economic and Social Inclusion“ sowie „Human Rights, Universal Access und Meaningful Connectivity“;
    • Der „Emerging and Cross Cutting Issue Basket“ behandelt vier Unterthemen: „Emerging Regulation: Market Structure, Content, Data and Consumer/Users Rights Regulation“, „Environmental Sustainability and Climate Change“, „Inclusive IG Ecosystems and Digital Cooperation“ sowie „Trust, Security and Stability“. [2]
  • Dazu kommen mehr als 100 weitere Sessions die als „Open Forums, [3] Best Practice Forums (BPFs), Town Halls, Launches and Awards, Lightning Talks, Networking Sessions, Sessions of Dynamic Coalitions (DCs) und Collaborative Sessions of National and Regional IGFs (NRI)“ firmieren. Zusätzlich finden sogenannte „Day 0 Sessions“ außerhalb des offiziellen Programms am Vorabend des IGF statt. Für diese Veranstaltungen sind die jeweiligen Organisatoren selbst verantwortlich. Angemeldet haben sich UN-Organisationen wie UNESCO, ITU, UNDP, ECOSOC, regionale UN-Wirtschaftsorganisationen, die Europäische Union, der Europarat, ASEAN, ICANN, ISOC, cgi.br, Global Partner Digital (GPD), das Global Forum on Cyber Expertise (GFCE), die Global Commission on Stability in Cyberspace (GCSC) und andere. Auch viele Regierungen haben eigenständige Sessions angekündigt, darunter Deutschland, Japan, die Schweiz, Schweden, Finnland, Großbritannien und die Cyberspace-Administration Chinas. Das seit dem Berliner IGF 2019 zum Programm gehörende Treffen von Parlamentariern wird als ein gesonderter „Parliamentary Track“ weiter ausgebaut ,nun von der die Interparlamentarischen Union (IPU) in Genf verantwortet. [4]

Working Group Strategy Meetings und Konsultationen zu IGF+

  • Die Vorschläge für eine Reform des IGF zu einem IGF+, wie sie im „Options Paper“ der Co-Champions für die Empfehlungen 5A/B – Deutschland und die Vereinigten Arabischen Emirate – sowie in der „Roadmap for Digital Cooperation“ von UN-Generalsekretär António Guterres enthalten sind, werden vorrangig in der IGF-MAG Working Group on IGF Strategy and Strengthening (MAG Strategy Group) diskutiert. [5] Im Mittelpunkt stehen dabei die Vorschläge des UN-Generalsekretärs zur Schaffung eines neuen „Multistakeholder High Level Body/MHLP)“ (Roadmap Paragraph 93a.) und die Etablierung eines „Parliamentarian Track“ (Roadmap Paragraph 93c). Die Diskussionen um die Bildung eines MHLP und die Institutionalisierung des „Parliamentarian Track“ in Form einer „Informal Parliamentarian IGF Group“ (IPIG) sind jedoch ins Stocken geraten.
  • Die Gastgeber für die nächsten Internet Governance Fora stehen bereits fest: 2022 wird das 17. IGF in Äthiopien stattfinden, 2023 das 18. IGF in Japan. Das 20. IGF 2025 wurde an Russland vergeben. Die UN sucht noch einen Gastgeber für das 19. IGF im Jahre 2024. Das gegenwärtige Mandat des IGF läuft 2025 aus. Die für 2025 geplante WSIS Überprüfungskonferenz (WSIS+20) muss entscheiden, ob und wie das IGF über 2025 hinaus fortgeführt werden soll.
Mehr zum Thema
Q3/2021
  1. [2] IGF 2021 focus areas: Issue-driven approach, 2. März 2021, in: https://www.intgovforum.org/multilingual/content/igf-2021-focus-areasIGF 2021 Workshop Selection Results, in: https://www.intgovforum.org/multilingual/content/igf-2021-workshop-selection-results
  2. [5] Der Gruppe gehören unter Leitung von MAG Chair, Anriette Esterhuysen (Südafrika), rund 30 Experten – vorrangig ehemalige und aktuelle Mitglieder des MAG – an. Co-Chairs sind Titti Cassa (Italien) und Roman Churkov (Russland), in: https://www.intgovforum.org/multilingual/content/working-group-on-igf-strengthening-and-strategy-wg-strategy