Q4/2019 - Nato-Gipfeltreffen
London, 3. – 4. Dezember 2019
Beim NATO-Gipfeltreffen zum 70. Jahrestag des westlichen Verteidigungsbündnisses am 3. und 4. Dezember in London wurden keine neuen Akzente bezüglich der NATO-Cyberstrategie gesetzt. Die Schlusserklärung bekräftigt den NATO-Standpunkt, das Cyber eine eigenständige Dimension der NATO-Verteidigung ist und dass das Bündnis gewappnet sein muss, um auf entsprechende Cyberangriffe und eine hybride Kriegsführung reagieren zu können[1]. Ein Streitpunkt auf dem Gipfel war der Umgang mit dem chinesischen Unternehmen Huawei im Zusammenhang mit dem Aufbau von 5G-Netzen in NATO-Mitgliedsländern. Es gab keine einheitliche Position. Die Schlusserklärung verweist aber darauf, dass China – obwohl nicht zur Nord-Atlantik Region gehörend – für die NATO ein Problem ist: „We recognise that China’s growing influence and international policies present both opportunities and challenges that we need to address together as an Alliance.“[2]