European Union (EU)

Europäische Union

Die EU behandelt Internet-Governance-Fragen auf mehreren Ebenen.

  • 2017 fand der erste EU-Gipfel unter der estnischen Präsidentschaft in Tallin statt. Der Europäische Rat und die verschiedenen Ministerkonferenzen (Wirtschaft, Inneres, Justiz, Auswärtige Angelegenheiten) beschäftigen sich mit Internet-Themen. Eine „High Level Working Group on Internet Governance“ (HLWGIG) koordiniert die Aktivitäten der 28 EU Mitglieder.

  • In der Europäischen Kommission sind sowohl Vizepräsident Andrus Ansip als auch Kommissarin Maria Gabriel für Internet-Themen zuständig. Priorität in der Arbeit der Kommission hat die Entwicklung des digitalen Binnenmarktes, Datenschutz und Urheberrecht. In der EU-Verwaltung ist die DG CONNECT unter Generaldirektor Robert Viola für Internet Governance zuständig.

  • Das Europäische Parlament hat sich seit den späten 1990er Jahre immer wieder mit Internet-Themen befasst, insbesondere wenn konkrete Gesetzesvorhaben der Europäischen Kommission auf der Tagesordnung standen. Das Europäische Parlament gehört zu den stärksten Unterstützern des IGF und von EURODIG.

  • Die Europäische Agentur für Netz- und Informationssicherheit (ENISA) ist eine 2004 von der Europäischen Union gegründete Agentur mit Sitz in Iraklio auf Kreta. Aufgabe von ENISA ist u.a. die Förderung von Netz- und Informationssicherheit (NIS) innerhalb der EU und die Entwicklung einer Kultur der Netz- und Informationssicherheit für Bürger, Verbraucher, Unternehmen und Organisationen des öffentlichen Sektors.

  • Das Europäische Institut für Telekommunikationsnormen (ETSI) ist eine Standardisierungsorganisation mit Sitz in Sophia Antipolis in der Nähe von Nizza. ETSI ist von der EU als Organisation für Normung anerkannt und verfolgt das Ziel, weltweit anwendbare Standards für die Informations- und Kommunikationstechnologien zu schaffen.

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