Q3/2018 - OSZE-Expertenkonferenz zu CBMCs

Bei einer hochrangigen Expertenkonferenz der OSZE am 28. und 29. September 2018 in Rom wurde der Stand der Umsetzung der von der OSZE 2016 verabschiedeten 16 vertrauensbildenden Maßnahmen im Cyberspace (CBMC) diskutiert. Die CBMCs der OSZE sind einige der wenigen Beispiele die zeigen, dass es Möglichkeiten gibt, zunehmenden politischen Spannungen im Cyberspace entspannungsfördernde Maßnahmen entgegenzusetzen, sagte der stellvertretende italienische Außenminister Guglielmo Picchi. Italien hält gegenwärtig die OSZE-Präsidentschaft.

Auch Oleg Khramow, stellvertretender Vorsitzender des russischen nationalen Sicherheitsrates und Christopher Painter, ehemaliger Cyberkoordinator im US State Department, würdigten die OSZE-Empfehlungen als sinnvollen Beitrag für Entspannungsbemühungen im Cyberspace. Die OSZE-Empfehlungen sind rechtlich nicht verbindlich. Sie haben aber mittlerweile Nachahmungen sowohl in Asien (durch die Staats- und Regierungschefs der ASEAN Mitglieder) als auch in Afrika (African Union) und Lateinamerika (OAS) gefunden.