Q4/2019 - 40. UNESCO-Generalkonferenz
Paris, 12. – 27. November 2019
Die 40. UNESCO-Generalkonferenz nahm insgesamt drei Resolutionen an, die relevant sind für den Bereich von Internet Governance.
Resolution zu Künstlicher Intelligenz
Mit der UNESCO-Resolution 40/67 beschloss die UNESCO den Beginn von Verhandlungen zur Ausarbeitung eines normativen Instruments zur künstlichen Intelligenz (Recommendation on the ethics of artificial intelligence)[1]. In der Resolution wird sowohl auf die Möglichkeiten als auch auf die Risiken, die mit der weiteren Entwicklung künstlicher Intelligenz einhergehen, verwiesen. Eine UNESCO-Empfehlung könnte daher ein hilfreiches Instrument sein zur Ausarbeitung und Umsetzung von nationalen und internationalen Regulierungen, Politiken und Strategien. Die UNESCO sollte dabei insbesondere die ethische und menschenrechtliche Dimension im Auge behalten. UNESCO-Generaldirektorin Audrey Azoulay wird aufgefordert, bereits der 41. UNESCO-Generalkonferenz im Herbst 2021 einen verabschiedungsreifen Text vorzulegen. Grundlage für die Resolution 40/67 war eine jahrelange Beschäftigung der UNESCO mit diesem Thema, sowie eine umfangreiche UNESCO-Studie zur Ethik von künstlicher Intelligenz[2].
Resolution zu WSIS Follow-Up
Die UNESCO ist für die Umsetzung von fünf der insgesamt elf Aktionslinien des UN-Weltgipfels zur Informationsgesellschaft (WSIS) verantwortlich. Die 2019er UNESCO-Resolution 40/72 zum WSIS-Follow-up enthält eine Bestandsaufnahme der bisherigen UNESCO-Aktivitäten. Sie fordert die UNESCO auf, eine stärkere Verbindung zwischen den WSIS-Zielen und den UN-Zielen für nachhaltige Entwicklung (SDGs) bis zum Jahre 2030 zu erzielen und der UNESCO eine führende Rolle im UN-System beim WSIS-Follow-up zu sichern. Als erste UN-Organisation nimmt die UNESCO dabei die für 2025 geplante WSIS-Überprüfungskonferenz (WSIS+20) in den Blick. Bis zur 41. UNESCO-Generalkonferenz im Herbst 2021 soll die UNESCO eine „Roadmap“ ausarbeiten, wie der Weg zu der 2025er Konferenz gestaltet werden soll[3].
Resolution zu Cyberbullying
Angesichts der zunehmenden Beschimpfungen im Internet (Cyberbullying), insbesondere an Schulen sowie gegen Kinder und Frauen, hat die UNESCO mit der Resolution 40/78 einen neuen Welttag geschaffen. Der jeweils erste Donnerstag im November eines jeden Jahres soll ab 2020 als UNESCO-Tag gegen Cybermobbing (International day against violence and bullying at school, including cyberbullying) begangen werden[4].